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Fassung vom 31.10.2010
Zwischen dem Inhaber von www.t2be.com, Firma T2Be, Thomas Petzner mit Sitz in Timenitz (im Folgenden: T2Be genannt) einerseits und dem Besteller (Kunden) andererseits gelten für die Geschäftsbeziehungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Textilien und anderen beweglichen Sachen folgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung: Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingung erkennt T2Be nicht an und widerspricht diesen hiermit. Ist der Besteller Unternehmer mit entgegenstehenden oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen, so erkennt T2Be diese Bedingungen nicht an und widerspricht ihnen hiermit, es sei denn, T2Be hat schriftlich der Geltung zugestimmt.
Vertragspartner können natürliche Personen und juristische Personen mit Wohnsitz in der Republik Österreich oder anderen Ländern werden.
Die im Online Shop ausgestellten Produkte stellen noch kein Angebot dar. Der Besteller gibt seinerseits ein Vertragsangebot (Bestellung) ab. Daher ist erst die elektronisch (per Internet) oder telefonisch abgegebene Bestellung ein rechtlich verbindliches Angebot. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigung der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
Der Zugang von Bestellungen wird unverzüglich, auf elektronischem Wege und automatisiert bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt keine Annahme dar. Die Annahme der Bestellung erfolgt per E-Mail durch die automatisch generierte E-Mail („Auftragsbestätigung“). Grundsätzlich werden nur haushaltsübliche Mengen an Endkunden abgegeben. Bestellungen größeren Umfangs sind ausschließlich durch individuelle schriftliche Vereinbarung möglich.
Angegebene Preise verstehen sich in EUR und inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die auf der Rechnung bezeichnet ist. Versandkosten kommen hinzu. Es gelten die Preise des jeweiligen Bestelltages. Die Lieferung erfolgt über Lieferdienste nach Wahl von T2Be. Bei Bestellungen per Nachnahme fallen je Lieferung unabhängig vom Bestellwert zusätzliche EUR 3,50 Nachnahmegebühr an. Bei Versendung in andere EU-Mitgliedstaaten und Drittländer wird auf die Versandkostentabelle verwiesen. Für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union müssen anfallende Steuern und Zölle vom Besteller übernommen werden. Versandkosten, Nachnahmegebühren, Steuern und Zölle können nicht erstattet werden.
Eine Transportversicherung wird nicht abgeschlossen. Es werden als Zahlungsart in Österreich ausschließlich Vorauskassa und Nachnahme, in anderen Ländern ausschließlich Vorauskasse akzeptiert. Gegebenenfalls prüft und bewertet T2Be die Datenangaben der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit einem Wirtschaftsinformationsdienst. Kommt ein Besteller in Zahlungsverzug, so ist T2Be berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basisansatz pa zu fordern. Falls T2Be nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist er berechtigt, diesen geltend zu machen. Ein Recht auf Aufrechnung steht dem Besteller nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von T2Be anerkannt worden sind oder aus demselben Rechtsverhältnis stammen.
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlichen, es sei denn, der Liefertermin wurde ausnahmsweise verbindlich zugesagt. Ist in diesem Fall die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene Hindernisse oder sonstige von T2Be nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen, wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. T2Be ist zur Teillieferung berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten werden nicht von T2Be getragen. Gerät der Besteller in Annahmeverzug, kann T2Be den Ersatz von hierdurch entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Besteller der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt. Solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht von T2Be.
Im Rahmen der folgenden Bestimmungen gewährleistet T2Be für die Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit von zwei Jahren, dass Lieferungen und Leistungen frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinnen sind. Der Besteller hat Mängel des Produkts so genau wie möglich zu bezeichnen und das Produkt zurückzusenden. Der zurückgesendeten Ware ist eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins beizufügen. Die Behebung der Mängel bei fehlerhaften Artikeln geschieht primär durch Austausch.
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Besteller die Vorschriften über Pflege und Waschanleitung nicht eingehalten hat, es sei denn, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Textilien, die nicht bei T2Be bezogen wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt.
Die Haftung von T2Be für vertragliche Pflichtverletzungen sowie Haftungen aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches. Soweit die Schadenersatzhaftung gegenüber T2Be ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von T2Be. T2Be haftet im genannten Rahmen insbesondere nicht für nicht spezifisch produktbezogene Informationen und Tipps, die unentgeltlich angeboten werden, sowie für Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen.
Nicht lieferbare Artikel werden als solche im Internet ausgewiesen oder offline (nicht sichtbar) gestellt. T2Be ist gegenüber Bestellern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages den Liefergegenstand nicht erhält. Der Besteller wird über die ausgebliebene Selbstbelieferung sofort informiert werden und erhält im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurück. Gegenüber Unternehmer-Bestellern ist T2Be im Falle ausbleibender, nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (zB Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor der Auslieferung der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Firma T2Be Inh. Thomas Petzner
Adresse: Landesstrrasse 6, 9064 Timenitz
Telefon: +43 (0) 4224 3123 1
Telefax: +43 (0) 4224 3123 5
E-Mail: order@t2be.com
Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, hat der Besteller der Rücksendung der Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen. Eine Unterlassung hat keine rechtlichen Konsequenzen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen und eventuell gezogene Nutzungen (zB Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Tritt eine Verschlechterung der Ware ein, kann der T2Be Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert beeinträchtigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an T2Be zurückzusenden. Wenn die Originalverpackung nicht mehr existiert, ist mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (zB bei sperrigen Gütern oder Paketen über 20 kg) ist der Kunde berechtigt, die Rückgabe auch durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, als zB per Brief, Fax oder E-Mail zu erklären.
Ausschluss:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
Sofern der Besteller Konsumen ist, ist dieser berechtigt, binnen 7 Werktagen ohne Angaben von Gründen an den Verkäufer vom Kaufvertrag zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Konsumenten im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes und nicht für Unternehmer. Die Ware muss bei einem Rücktritt vollständig und originalverpackt an den Verkäufer zurückgeschickt werden. Spezialanfertigungen oder sonstige Waren, die für eine Rücksendung nicht geeignet sind, sind vom Rückgabe- und vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen. Die Kosten für Rücksendungen im Fall von Falschlieferungen übernimmt der Käufer. Der Käufer beantragt per Email eine Paketmarke. Die Paketmarke wird vom Verkäufer als .pdf Datei dem Käufer per Email zugeschickt. In den restlichen Fällen sind die Kosten der Rückübersendung vom Käufer zu tragen. Der zurückzuerstattende Rechnungsbetrag kann von dem Verkäufer entsprechend gekürzt werden. Bei der Rücktrittsfrist von 7 Tagen gilt der Samstag nicht als Werktag. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs der Ware beim Käufer. Zur Wahrung des Rücktrittsrechts genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung (zB: mittels Brief oder E-Mail) an den Verkäufer.
Der Rücktritt ist zu richten an: T2Be Inh. Thomas Petzner, Landesstrasse 6, 9064 Timenitz, Österreich oder per e-Mail an: order@t2be.com. Der Verkäufer behält sich vor, bei Verstreichen der Rücktrittsfrist, die Annahme von betroffenen Rücksendungen des Kunden zu verweigern.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von T2Be.
Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware binnen angemessener Frist nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sie einen Mangel aufweist, T2Be unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige innerhalb angemessener Frist nach Entdeckung gemacht werden.
Bei Export der Waren an Abnehmer in Gebiete außerhalb der Republik Österreich übernimmt T2Be keine Haftung, falls durch gelieferte Erzeugnisse Schutzrechte Dritter verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet, die durch die Ausfuhr der Waren verursacht werden, die von T2Be nicht ausdrücklich zum Export geliefert wurden.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Der Kunde kann Recht aus diesem Vertrag nur mit Zustimmung von T2Be übertragen.
Die Vertragssprache ist deutsch.
Es gilt das Recht der Republik Österreich. Die Geltung des internationalen einheitlichen Warenkaufrechtes des Uncitral-Abkommens ist ausgenommen. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlichen-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand am jeweils zuständigen Gericht des Geschäftssitzes von T2Be (9064 Timenitz, Österreich).
Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses speichert T2Be personenbezogene Daten elektronisch und gibt sie allein zu diesem Zweck notwendigerweise an Dritte weiter (zB Post, Rechtsberater oder T2Be). Der Kunde ist berechtigt jederzeit die Weitergabe der Daten zu untersagen. T2Be speichert die Bestelldaten und sendet diese zusammen mit diesen AGB dem Besteller per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit über www.T2Be.com eingesehen werden. Falls der Besteller einen Account bei T2Be erstellt hat, können die Bestelldaten im Kunden Login-Bereich eingesehen werden. Über die Webpräsenz www.T2Be.com werden Cookies oder aktive Inhalte bezogen.
